Neulich schaute ich ein Video auf Youtube. Bevor ich in den Genuss des Videos selbst kam, wurde eine Werbung vorgeschalten. Ich konnte mir das Lachen nicht verkneifen, denn ich dachte:

Der Schauspieler sieht ja aus wie Bibi!

Nein, die Rede ist nicht von Bibi Blocksberg. “Bibi” ist der liebevoll vergebene Kosename der Bevölkerung Israels an ihren derzeitigen Präsidenten Natanjahu. Auf die Idee, dass es sich tatsächlich Bibi war, kam ich gar nicht direkt. Es handelte sich nämlich um einen Wahlwerbespot für die Neuwahlen im März. Zeit also, über Politik zu sprechen.

Wahlen in Israel

Natürlich interessierte mich, was meine Mitmenschen hier über die Wahlen denken. Die Mehrheit der Antworten waren für mich erstaunlich und erschreckend zugleich: Die meisten Menschen, mit denen ich gesprochen hatte, konnten den jetzigen Präsidenten zwar nicht leiden, sehen aber auch keine bessere Alternative. Aus diesem Grund sind viele der Überzeugung, dass sich nichts an der politischen Situation ändern wird.

Demonstrationen in Deutschland

Interessanter Weise empfinde ich die Situation in Deutschland gar nicht so verschieden: Immer wieder höre ich Beschwerden über die politische Situation und die Ohnmacht der Wähler. Sätze wie “Wählen bringt ja eh nichts. Sind alles Verbrecher.” kommen mir dann zu Ohren. Zuletzt mündete das in großem Anklang bei rechtspopulistischen Demonstrationen in verschiedenen Städten Deutschlands. So schockierend das auch ist, sollte man meiner Meinung nach vor allem zwei Dinge nicht vergessen: Erstens all die Gegendemonstranten und zweitens eine Bestandsaufnahme.

Dank sei den Gegendemonstranten, vor allem den friedliebenden. Kommen wir zur Bestandsaufnahme.

Rassisten und Wutbürger

Mein Freund Michael hat auf seinem Blog Europe by numbeRs neulich eine interessante Karte veröffentlicht. Der Vollständigkeit halber habe ich hier noch eine Karte aus dem Atlas zur Bundestagswahl 2013, die ein sehr ähnliches Muster für eine weitere rechtspopulistische Partei darstellt. Beide Karten zeigen, dass in den Regionen, in denen am wenigsten Immigranten wohnen, rechte Bewegungen am meisten Zuspruch erhalten. Sprich: Diejenigen, die am wenigsten Kontakt mit Fremden haben, fürchten sich am meisten vor ihnen.

Mich erinnert das sehr stark an all diejenigen Leute, die sich am meisten über die vorherrschenden Zustände aufregen, aber sich in keiner Weise engagieren, um etwas dagegen zu tun.

Ich bin immer wieder etwas erschrocken, wie schnell Rassismus entstehen kann. Es ist ein wenig wie eine Krankheit, die sich weltweit ausbreitet. Zum Glück ist sie heilbar! Ich habe gehört, Reisen soll ganz gut taugen. :)

Unser politisches System wird ja auch ganz gern angegriffen. Zu wenig Entscheidungsmacht beim Wähler, keine passende Partei, alles von Lobbyisten unterlaufen, … Das sind zumindest drei Punkte, die ich recht gut nachvollziehen kann. Dann ist der Schrei nach direkter Demokratie ganz groß. Könnte das die Lösung sein?

Direkte Demokratie

Zu meiner Schulzeit wurde mir gelehrt, dass eine direkte Demokratie bei großen Bevölkerungszahlen quasi undurchführbar würde, weshalb man sogenannte Volksvertreter wählt. Haken an der Sache: Diese können leicht bestochen werden und sind während der Legislaturperiode ja nicht abwählbar.

Dank des Internets hätten wir heute theoretisch die Möglichkeit dazu, man müsste lediglich öffentliche Internetstationen für Haushalte ohne Zugang einrichten. Dann könnte jeder Bürger tatsächlich mitbestimmen.

Bisher funktioniert das abseits von Volksentscheiden zu großen Teilen nur mittels Petitionen, wie dieser hier. Häufig werden sie eingesetzt, um gegen mächtige Lobbyisten anzukommen. Das hat in den letzten Jahren eine kleine Flut an Petitionen ausgelöst, weshalb diese dann häufig im Papierkorb landen. Außerdem verleiten Petitionen in gewissem Maße dazu, sich nicht wirklich mit der Problematik auseinanderzusetzen.

Die Frage, die ich mir stelle, ist also, ob die Menschen sich mehr einbringen würden, wenn sie wirklich bei jeder Entscheidung mitbestimmen könnten. Beeinflussbar ist die gesamte Bevölkerung mittels Massenmedien auch. Aber vielleicht würde sich jeder Einzelne verstärkt selbstständig mit den aktuellen Themen auseinandersetzen. Oder würden gar keine Entscheidungen mehr gefällt werden, weil die Beteiligung seitens der Bevölkerung zu gering ist?

Was meinst du dazu?